„Mehr denn je benötigen Patientinnen und Patienten im immer komplexer werdenden Gesundheitswesen Rat und Unterstützung – besonders in ihrer oft belastenden Situation“, erklärte der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, MdB.

In ihrer Landtagsrede hat die CDU-Abgeordnete Astrid Damerow die Behauptung von SPD und Bündnis90/Die Grünen zurückgewiesen, es würde bei der Finanzierung von Integrationskursen zu Einschränkungen kommen.

Über die aktuelle Lage des Landtourismus und über die vielzähligen Angebote von Urlaub auf dem Bauernhof informierte sich Ingbert Liebing, Bundestagsabgeordneter für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, zusammen mit dem Tourismusausschuss des Bundestages auf der „Internationalen Grünen Woche 2011“ in Berlin.

In seiner heutigen Sitzung war der Arbeitskreis Küste der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu Gast bei Dr. Rüdiger Grube, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bahn AG, um über norddeutsche Bahnprojekte zu sprechen.

CDU und FDP haben sich mit Antrag vom 02.12.2010, Drucksache 17/1083

eines Problems angenommen, das seit Jahren Gegenstand von Debatten im

Bundestag und in den Landtagen ist. Bereits in 2007 hat der

Schleswig-Holsteinische Landtag auf Initiative der CDU über gefährliches

Spielzeug diskutiert und bemängelt, dass die Sicherheitsvorkehrungen nicht

ausreichen.

Das Verbraucherinformationsgesetz ist am 1.5.2008 in Kraft getreten und soll

der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation dienen. Im Bericht der

Landesregierung heißt es: „Das Gesetz zielt zum einen auf die Erhöhung der

Lebensmittelsicherheit und zum anderen auf die Verbesserung der

Markttransparenz und damit der Auswahl- und Entscheidungskompetenz der

Verbraucherinnen und Verbraucher ab.“

Das Gesundheitsdienstgesetz (GDG) ist am 1. Januar 2002 in Kraft getreten.

Gestern hatte eine Agenturmeldung von „Energate“ für Aufregung gesorgt, in der es geheißen hatte, Schleswig-Holstein habe seinen Widerstand gegen den aktuellen CCS-Gesetzentwurf ohne Länderklausel aufgegeben. „Dies ist eine Ente ohne jeden Wahrheitsgehalt“, erklärte der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, MdB, nach Gesprächen mit dem Bundesumweltministerium und der Landesregierung in Kiel.

„Die Bereitschaft zum Blutspenden nimmt immer weiter ab“, so der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Nordfriesland und Dithmarschen Nord, Ingbert Liebing, „darum ist es wichtig ein Zeichen zu setzen. Blut ist ein lebensrettender Rohstoff, denn künstliches Blut gibt es nicht.“ Der Abgeordnete war einer von 80 Spendern, die sich zur Mittagszeit im Bundestag Blut abnehmen ließen.

Die Mitglieder des Arbeitskreises Küste der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag trafen sich mit Vertretern des Verbands Deutscher Maschinen- und Anlagenbau e.V. (VDMA), Schiffbau- und Offshore-Zulieferindustrie.