Newsletter 14/2018 aus Berlin

09.11.2018

9. November, Schicksalstag der Deutschen Geschichte

Liebe Leserinnen und Leser,

heute Morgen haben Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble in einer Gedenkstunde zum 9. November vor dem Plenum des Deutschen Bundestages gesprochen. Beide Redebeiträge haben mich berührt und zum Nachdenken angeregt.

Wenn ein Tag wie kein anderer Wendepunkte der deutschen Geschichte symbolisiert, dann ist es der 9. November. Am 9. November 1918 rief Philipp Scheidemann auf der Westseite des Reichstages die Republik aus. Damit verbunden waren das Ende der Monarchie und der Beginn der ersten demokratischen Republik auf deutschem Boden. Viel Glück war der Weimarer Republik nicht vergönnt. Es ist Glück, in einer Demokratie zu leben.

Eine Demokratie zu erhalten ist aber keine Glückfrage. Der 9. November 1938, die sogenannte Progromnacht, war kein Unglück. Der Tag symbolisiert fanatischen Rassenwahn, der wiederum wenige Jahre später in die industriellen Vernichtung des jüdischen Volkes führen sollte. Er steht auch für jene, die wegschauten, weil sie nur überleben wollten, weil sie ohnmächtig waren oder nichts sehen wollten. Schuld ist nicht nur Handeln, es ist auch Nichthandeln. Umso mehr ist der 9. November 1989 ein Tag der Freude.  Er steht dafür, dass Menschen sich Unterdrückung nicht mehr gefallen lassen. Er steht dafür, dass die Berliner Mauer fällt und Menschen in Ost und West das Trennende beseitigen. Er steht für die Einheit eines Volkes und einer Nation, die es geschafft hat, mit ihren Nachbarn in Frieden zu leben.

Der 9. November 2018 ist zunächst ein Tag wie jeder andere. Ein Freitag, das Ende einer Sitzungswoche. Wir haben in dieser Woche wieder ein großes Pensum absolviert. Im Bundestag debattierten wir unter anderem über den UN-Migrationspakt.  Wir berieten außerdem ein Gesetz zur Planungsbeschleunigung bei Infrastrukturprojekten. Wir brauchen schnellere Verfahren und mehr Plangenehmigungen. Das ist richtig so, denn vieles in Deutschland dauert zu lange. Wir setzen außerdem ein Sofortprogramm Pflege um, also ein Pflegepersonalstärkungsgesetz. Ab 2019 können Krankenhäuser mehr Pfleger einstellen. In der stationären Altenpflege entstehen 13.000 neue Stellen. Tariflöhne in der ambulanten Krankenpflege dürfen nicht mehr als unwirtschaftlich abgelehnt werden.

Als Wahlkreisabgeordnete für Nordfriesland/Dithmarschen-Nord freue ich mich darüber, dass die Marschbahn nun im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes steht. Unzählige Termine habe ich seit meiner Wahl in den Bundestag wahrgenommen, damit dieses Ziel Wirklichkeit wird. Das Heimatmuseum Sylt erhält außerdem 147.200 Euro vom Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages aus dem Denkmalpflegesonderprogramm. Auch dafür habe ich bei vielen Kolleginnen und Kollegen geworben.

Das ist mein Alltag am 9. November 2018. Frank-Walter Steinmeier hat uns zu Stolz auf unsere Demokratie aufgerufen und zugleich vor den Gegnern der liberalen Demokratie gewarnt. Wolfgang Schäuble freut sich, dass jüdisches Leben in Deutschland wiederbelebt wurde und dass Übergriffe auf Juden in jüngster Zeit Wachsamkeit erfordern. So ist es. Die Geschichte kennt kein Glück oder Unglück. Sie hängt von unserem Handeln ab.